Rechtsprechung
EuGH - C-119/90 |
Anhängiges Verfahren
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Kamp / Rat und Kommission
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 29.04.2009 - 11 A 3657/06
Entstehung eines Weges in der Rheinprovinz nach französischem Wegerecht; …
Eine ausdrückliche oder konkludente Widmung nach den Grundsätzen der Widmungstheorie des Preußischen OVG, vgl. dazu etwa OVG NRW, Urteil vom 19. Juni 2000 - 11 A 1045/97 -, juris, Rn. 62, sowie näher Stuchlik, a. a. O., S. 409 f. unter Hinweis auf das Urteil des PrOVG vom 3. Februar 1891 - IV C 119/90 -, PrOVGE 20, 215 (217 f.), und mit Nachweisen zur Rechtsprechung des Preußischen Oberverwaltungsgerichts, durch die der Weg später öffentlich geworden sein könnte, ist nicht feststellbar. - VG Köln, 25.11.2016 - 18 K 7939/13
Feststellung; öffentlicher Weg; vorhandene Straße ; Widmung; Duldung; Rheinland; …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 06.05.2014 - 11 A 2478/12
Wertung von unterlassenen Rechtsbehelfen gegen die Inanspruchnahme eines Wegs als …
Der dagegen erhobene Einwand des Klägers, das Verwaltungsgericht habe zur Begründung seiner Entscheidung nicht auf die vom Preußischen Oberverwaltungsgericht entwickelte Widmungstheorie - vgl. hierzu etwa PrOVG, Urteile vom 3. Februar 1891 - IV C 119/90 - , PrOVGE 20, 215 (217), und vom 27. Februar 1895 - IV C 52/94 -, PrOVGE 27, 399 (401) - zurückgreifen können, denn ein danach erforderliches aktives Mitwirken des damaligen Wegeeigentümers an der Widmung lasse sich nicht feststellen, greift nicht durch.